Sitzung
StV/0010/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Stadthalle Linden
Datum
10.05.2022
Zeit
20:00-22:35 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 3.1.1
Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Nachhaltige Grünflächen in Linden
 
Ö 3.1.2
Beantwortung Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Nachhaltige Grünflächen in Linden
 
Ö 3.1.3
Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Alte Heerstraße"
 
Ö 3.1.4
Beantwortung Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Alte Heerstraße"
 
Ö 3.1.5
Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Energieberichte"
 
Ö 3.1.6
Beantwortung Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Energieberichte"
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 5
Ernennung, Vereidigung und Einführung des Wehrführers Großen-Linden
 
Ö 6
Ernennung, Vereidigung und Einführung des stellvertretenden Stadtbrandinspektors

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022/2023 der Stadt Linden sowie des Wirtschaftsplans 2022/2023 der Stadtwerke Linden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 /0028/21-26
Ö
Beschlussfassung über das neue Logo der Stadtverwaltung Linden

Beschluss: zurückgenommen

 /0031/21-26
Ö 8
Linden 2036;
Aufnahme des Projekts "Ludwigpark" in das Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 /0040/21-26
Ö 9
Linden 2036;
Vorlage des von der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbh erarbeiteten Stufenplans zur Umsetzung des "Gesamtstädtischen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Linden (ISEK)"

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 /0034/21-26
Ö 9.1
Antrag gem. § 15 Abs. 2 GO SPD Linden v. 24.04.2022 - Änderungsantrag zur Magistratsvorlage Drucksache 0034/21-26 - FA/0056/21-26

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 FA/0056/21-26
Ö 10
Teilnahme der Stadt Linden an der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) des Landkreises Gießen "Projekt Cybersicherheit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 /0035/21-26
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Linden und der Fa. Grekon 3 GmbH, Lahnau, zum Bebauungsplan Nr. 68 "Am Bahnhof"

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 /0038/21-26
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Linden;
hier: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr.
68 "Am Bahnhof"
Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung
- der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie
- der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen
und
Fassung Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 /0037/21-26
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Linden;
hier: Bebauungsplanentwurf Nr. 68 "Am Bahnhof"
Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
und
Fassung Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 91 Abs. 1 und 3 HBO

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 /0036/21-26
Ö 14
Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 08.03.2022 - Antrag Photovoltaikanlagen öffentliche Dächer - FA/0049/21-26

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 FA/0049/21-26
Ö 14.1
Antrag gem. § 15 Abs. 2 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 25.04.2022 - Änderungsantrag zu Fraktionsantrag FA/0049/21-26

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 FA/0058/21-26
Ö 15
Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 11.04.2022 - Verkehrssicheres Linden - Sperrung der Burgstrasse westlich der Kreuzung Alte Heerstraße/ Moltkestraße FA/0053/21-26

Beschluss: zurückgenommen

 FA/0053/21-26
Ö 16
Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 11.04.2022 - Verkehrssicheres Linden - Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr“ - FA/0054/21-26

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 FA/0054/21-26
Ö 17
Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 11.04.2022 - Energieeinsparung in Linden FA/0055/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 FA/0055/21-26
Ö 18
Antrag gem. § 12 GO SPD Linden Errichtung einer Gehwegverbreiterung zur Geschwindigkeitsreduzierung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Frankfurter Straße, Höhe Kindertagesstätte „Die Mäuschen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 FA/0048/21-26
Ö 19
Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 24.04.2022 - Aussetzung aller städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen für den Zeitraum der Erstellung FA/0057-21-26

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 FA/0057/21-26
Ö 20
Antrag gem. § 12 GO FDP Linden v. 27.03.2022 - Linden digital: Livestream von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetensitzungen (Ausschüsse, Versammlung) FA/0052/21-26

Beschluss: zurückgenommen

 FA/0052/21-26
Ö 21
Anfragen gem. § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 21.1.1
Anfrage gem. § 16 b der Geschäftsordnung - Die Linke - Entwicklung und Bestand öffentlich geförderter Wohnungen in Linden in Anbetracht der aktiven Anspruchssituation und des Haushalts
 
Ö 21.1.2
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 b der Geschäftsordnung - Die Linke - Entwicklung und Bestand öffentlich geförderter Wohnungen in Linden in Anbetracht der aktiven Anspruchssituation und des Haushalts
 
Ö 22
Kenntnisnahmen
 
Ö 22.1
Information zur Stellungnahme vom 22.09.2021 zum Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 30.08.2021 - Beantragung einer Fließpfadkarte FA/0021/21-26