Sitzung
StV/0030/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
25.03.2025
Zeit
20:00-21:14 Uhr
Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 4
Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Bericht des Magistrats
 
Ö
Weitere Kenntnisnahmen
 
Ö 6
Bericht des Verbandsvertreters aus der Verbandsversammlung des Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW)
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Linden, Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 71 „Photovoltaikfreiflächenanlage Am Bergwerkswald“ sowie Flächennutzungsplanänderung; hier Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB MAG/0150/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 24. Sitzung des BPU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 /0150/21-26
Ö 8
Erneuerung einer Stützmauer im Bereich der Kita Lindener Zwerge (Bahnhofstr. 1a);
hier: Genehmigung einer überpanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0152/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 28. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0152/21-26
Ö 9
Erneuerung/Erweiterung der vorhandenen Fahrradabstellanlagen im Bereich des Bahnhofes;
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0153/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 28. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0153/21-26
Ö 10
Aufstellung überplanmäßige Auszahlungen des Finanzhaushalts 2024 MAG/0155/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 28. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0155/21-26
Ö 11
Mitgliedschaft der Stadt Linden bei der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen MAG/0158/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0158/21-26
Ö 12
Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden MAG/0159/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 28. Sitzung des HFA)

Beschluss: zurückgestellt

 /0159/21-26
Ö 13
Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2021 MAG/0160/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 28. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0160/21-26
Ö 14
Antrag gem. § 12 GO SPD-Linden v. 09.03.2025 - Sicherung der ausreichenden Beleuchtung von Schulwegen FA/0105/21-26

Beschluss: zurückgenommen

 FA/0105/21-26
Ö 15
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 15.1
Anfrage nach § 16 b (GO) B90/Die Grünen v. 06.03.2025-Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Linden
 
Ö 15.1.1
Beantwortung nach § 16 b (GO) B90/Die Grünen v. 06.03.2025-Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Linden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Anfrage nach § 16 b SPD-Linden v. 09.03.2025 - Angebotsanfrage u. Auslastung Bürgerbus Linden
 
Ö 15.2.1
Beantwortung nach § 16 b SPD-Linden v. 09.03.2025 - Angebotsanfrage u. Auslastung Bürgerbus Linden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Nicht öffentlicher Teil