Sitzung
HFA/029/2019
Gremium
Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
11.12.2019
Zeit
20:00-22:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Richtline zur Bezuschussung von Betreuungsangeboten in Linden für Kinder unter 3 Jahren durch selbstständig tätigen Tagesmüttern und -vätern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 /0101/16-21
Ö 4
Außerplanmäßige Ausgabe: Beschaffung von Atemschutztechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 /0102/16-21
Ö 5
Änderung des § 3 der Entschädigungssatzung Aufwandsentschädigung der Stadt Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 /0103/16-21
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Anlagenrichtline der Stadt Linden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2

 /0104/16-21
Ö 7
1. Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 /0105/16-21
Ö 8
1. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Linden zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 /0106/16-21
Ö 9
Neubesetzung des Ortsgerichts I - Vorschlag der Stadt Linden gemäß § 7 Abs. 1 Ortsgerichtsgesetzt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 1

 /0108/16-21
Ö 10
Neuregelung der Verträge zum Betrieb der ev. Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 /0109/16-21
Ö 11
Ankauf Bahnhofstraße 2 a

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 /0110/16-21
Ö 12
Senkung der kalkulatorischen Zinsen und Gebühren des Eigenbetriebes ab 01.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FA/0085/16-21
Ö 13
Verschiedenes