Sitzung
BPU/003/2016
Gremium
Stadtentwicklung und Umweltausschuss
Raum
Gießener Str. 16, 35440 Linden, Anbau der Volkshalle
Datum
30.08.2016
Zeit
19:30-21:40 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Aufgabenübernahme nach dem „Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung (Fehlbelegungsabgabe-Gesetz – FBAG)“ vom 30.11.2015 i.V.m. § 25 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Ökologisches Linden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Jahresabschluß der Stadtwerke Linden für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Freigabe überplanmäßiger Ausgaben von ungedeckten Betriebskosten 2016 für die Kindertagesstätte „Die Mäuschen“.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag auf Einführung einer „Bürger-Frageviertelstunde“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Antrag auf Erstellung einer Bewertung der Möglichkeiten zur Erhebung der Gebühren zur Straßenerneuerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
"Linden 2036"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Stadtentwicklung Linden 2036

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

 
Ö 10
Ehrenamtspreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 11
Verschiedenes