Sitzung
StV/012/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
14.11.2017
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verabschiedung des ehrenamtlichen Stadtrates Robert Kreuzinger-Ibe
 
Ö 3
Ernennung, Vereidigung und Einführung des nachrückenden ehrenamtlichen Stadtrates
 
Ö 4
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 5
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö
Beschlüsse:
 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Linden,
Stadtteil Leihgestern Bebauungsplan Nr. 51 „Nördlich Breiter Weg“, 1. Bauabschnitt – 3. Änderung
(Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 4

 
Ö 7
Änderung der §§ 3 und 10 der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Linden für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
KlTA-Beiträge ab Betreuungsjahr 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Förderung und Etablierung von Blühstreifen und -flächen in Linden
„Bienenfreundliche Stadt“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Antrag zum Thema „Soziales Linden“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Thema: Anschaffung von Spielgeräten für Kinder mit Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
3. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Linden für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Kenntnisnahmen:
 
Ö 14
Mitteilungen und Ergebnisse zu vorliegenden Anfragen / Prüfanträge
 
Ö 14.1
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 14.1.1
Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich öffentlichen Wege im Außenbereich
 
Ö 14.1.2
Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich der Kleingärten für Lindener Bürger in innerstädtischen und städtischen Randbereichen – Flächenkapazitäten der Stadt Linden
 
Ö 14.1.3
Anfrage der Fraktion B90/GRÜNE zum Thema „Energetisches Linden“; hier: Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte Regenbogenland
 
Ö 14.1.4
Anfrage der Fraktion B90/GRÜNE zum Thema „Energetisches Linden“; hier: Energiebericht 2016
 
Ö 14.1.5
Anfrage der Fraktion B90/GRÜNE zum Thema „Ökologisches Linden“; hier: Deckensanierung an den Kindertagesstätten Bahnhofstraße und Obergasse
 
Ö 14.1.6
Berichtsantrag zum Status der Wegeparzellen in der landwirtschaftlichen Fläche der Stadt Linden
- Antrag SPD - Fraktionsantrag Nr. 048/16/21 -
 
Ö 15
Verschiedenes